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Hinzugefügt am 20.08.2014 - 00:38:12 von juraeinmaleins
Kategorie: Sonstige Blogs
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RSS-Feed - Einträge
 
Falsche uneidliche Aussage, § 153 StGB
Objektiver Tatbestand (Uneidliche) Aussage als Zeuge / Sachverständiger vor Gericht / oder anderen zuständigen Stelle (Str.) „Falsch“ (Eselsbrücke: www) h.M.: Widerspruch zwischen Wort und Wirklichkeit m.M.: Widerspruch zwischen Wort und Wissen m.M.: Pflichttheorie: Hätte der Zeuge bei gehöriger Anstrengung seines Erinnerungsvermögens zur richtigen Aussage gelangen können? Subjektiver Tatbestand Rechtswidrigkeit Schuld Rechtsfolgeregel Aussagenotstand, § 157 StGB […]
02.01.2018 - 12:09:23
https://juraeinmaleins.de/falsche-uneidliche-aussage-%c2%a7-153-stgb/
 
Falsche Verdächtigung, § 164 StGB
Objektiver Tatbestand Tathandlung Einen anderen falsch verdächtigen oder Sonstige Behauptung, § 164 Abs. 2 StGB Tauglicher Adressat der Verdächtigung Behörde (§ 11 Abs. 1 Nr. 7 StGB) Amtsträger, der zur Entgegennahme von Anzeigen zuständig ist  Subjektiver Tatbestand Vorsatz (bzgl. objektivem Tatbestand, dolus eventualis ausreichend) Wider besseres Wissen: Unwahrheit der Behauptung (Str.) Worauf muss sich die Unwahrheit beziehen? Literatur: […]
02.01.2018 - 10:59:35
https://juraeinmaleins.de/falsche-verdaechtigung-%c2%a7-164-stgb/
 
Strafrechtlicher Rechtmäßigkeitsbegriff
Der strafrechtliche Rechtmäßigkeitsbegriff1 spielt zum einen eine große Rolle bei § 113 Abs. 3 StGB, wo es dabei um di Rechtmäßigkeit eines Handeln eines Vollstreckungsbeamten geht. Zusätzlich spielt der strafrechtliche Rechtmäßigkeitsbegriff auch eine wesentliche Handlung bei der Notwehr gem. § 32 Abs. 2 StGB. Ist das Handeln rechtmäßig, liegt kein (gegenwärtiger), rechtswidriger Angriff vor und […]
27.12.2017 - 15:58:30
https://juraeinmaleins.de/strafrechtlicher-rechtmaessigkeitsbegriff/
 
Der Verwaltungsakt im Beamtenverhältnis
Im Beamtenverhältnis ist meist das Problem bei der VA-Qualität bei der Außenwirkung. Dabei muss erörtert werden, ob nun Außenwirkung vorliegt oder es sich dabei um eine verwaltungsinterne Regelung handelt. Dazu wird wie folgt unterschieden: Außenwirkung liegt vor, und demnach ein VA, wenn dadurch das Grundverhältnis betroffen ist. Außenwirkung liegt nicht vor, und demnach kein VA, wenn lediglich […]
11.11.2017 - 14:59:10
https://juraeinmaleins.de/der-verwaltungsakt-im-beamtenverhaeltnis/
 
Täuschungshandlung, § 263 StGB (Betrug)
Konkludente (schlüssige) Täuschung Das Verhalten des Täters muss ausgelegt werden. Dabei wird die Frage gestellt, welchen Erklärungswert das Verhalten des Täters hat. Festgestellt wird dies nach den Grundsätzen der Auslegung gem. §§ 133, 157 BGB, also aus Sicht eines objektiven Dritten. Wie versteht die allgemeine Verkehrsauffassung das Verhalten unter den konkreten Umständen? Beispiele: Eingehen einer […]
03.11.2017 - 17:20:21
https://juraeinmaleins.de/taeuschungshandlung-betrug-%c2%a7-263-stgb/
 
 
 
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