 RSS-Feed - Einträge
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Der Kreisverband der Piraten Gotha freut sich über die Kandidatur des parteilosen Landratskandidaten Klaus Schmitz-Gielsdorf. „Mit Transparenz und gelebter Demokratie vertritt der Kandidat Ziele, die wir Piraten seit Jahren verfolgen“, so Bernhard Koim, Kreistagmitglied und Landesvorsitzender der Piraten. Kreisvorsitzender Enrico Stiller: „Mit Herrn Schmitz-Gielsdorf tritt jemand an, mit langer Erfahrung in kommunaler Verwaltung, speziell mit der Beschaffung von Fördermitteln. Einer, der sich nicht scheut, schwierige Themen aufzugreifen und diese durch Verhandlung zu lösen. Einer, der zu seinem Wort steht!“ Der unabhängige Kandidat benötigt 200 Unterstützerunterschriften, die Listen dafür liegen bei Gothaer Einzelhändlern aus.
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12.01.2018 - 11:59:28
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https://piraten-thueringen.de/2018/01/landratswahl-2018-im-landkreis-gotha/
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Wir mussten erstmals seit etlichen Jahren wieder UUs sammeln, um an der Bundestagswahl teilnehmen zu können. Mit erheblich verschlankten Strukturen haben wir dennoch Wahlkampf gemacht, obwohl die Unfragewerte alles andere als motivierend waren. Aber auch hier zeigte sich, dass wir in Thüringen eine verschworene Gemeinschaft sind, die viel gemeinsame Arbeit und Zeit investiert. Das macht uns stolz und zuversichtlich für die nächsten Jahre.Manche werden sagen, dass wir inzwischen in der Bedeutungslosigkeit angekommen sind. Wenn wir aber uns das seit einem Vierteljahr andauerende Herumgeeiere der Parteien bei den Versuchen, eine Regierung zu bilden anschauen und die seit Jahrzehnten stets austauschbaren Phrasen und Worthülsen der Berufspolitiker anhören, dann sind wir nach wie vor der Meinung, dass wir Piraten mehr denn je gebraucht werden – als eine anständige Alternative zum Mainstream! Die Piraten Thüringen arbeiten unermüdlich in den Kommunalparlamenten und Ehrenämtern, um für unsere Ideen zu kämpfen und auf lokaler Ebene zu versuchen, der Politik ein menschlicheres Antlitz zu geben. Wir werden weiterhin den Stadtverwaltungen genau auf die Finger schauen und Missstände klar benennen. Dafür möchten wir an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön aussprechen. Der Landesverband arbeitet weiter daran, die inneren Strukturen der Piraten Thüringen zu straffen und zu optimieren. Wir arbeiten an einem kommunalpolitischen Forum mit unseren Mandatsträgern und berufenen Bürgern, um uns für den Kommunalwahlkampf 2019 zu wappnen. So wollen wir über die Feiertage neue Kräfte sammeln und mit neuen Ideen ins neue Jahr starten. Wir wünschen Dir und Deinen Lieben erholsame Feiertage und einen guten Rutsch! Dein Landesvorstand 2017/2018 Bernhard, Oliver, Manfred, Christian und Irmgard
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23.12.2017 - 15:04:07
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https://piraten-thueringen.de/2017/12/ein-aufregendes-und-anstrengendes-jahr-201 ...
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Ein Kommentar von Bernd Schreiner Da hat auch der geschäftsführende Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt gegen alle Gepflogenheiten bei Unstimmigkeiten in der Koalition auf EU-Ebene mit einer Enthaltung zu votieren, einer Verlängerung der Zulassung von Glyphosat zugestimmt. Mit dieser Dreistigkeit macht sich der Biodiversität für das Leben in unserem Land massiv zu schaden. Dabei geht es längst nicht mehr nur um Giftwirkungen auf Mensch und Tier direkt, auch wenn die Warnsignale da sind. Es geht darum, dass wir unsere eigene Ernährung zerstören. Wir zerstören ein engmaschiges Netzwerk zwischen Pflanzen, Tieren und unseren Lebensgrundlagen. Als Imker verfolge ich die Folgen von Glyphosateinsatz und Neonicoiden seit Jahren. Unsere Landschaft wird systematisch ausgeräumt. Artenreiche Ackerraine werden tot gespritzt, ebenso wie Wegränder die oft letzte Bastion einer Artenvielfalt waren. Dazwischen werden auf Äckern mit modernster Technik Monokulturen bodenschädigend mit dem vollen Chemieprogramm produziert. Da gibt es keinen Lebensraum mehr. Nun hilft der Schrei nach dem Ökolandbau wenig, denn dieser nutzt zwar keine Totalherbizite, doch die Bioagrarfabriken im Osten zeigen auch hier den Trend der Spezialisierung und so sind auch dort oft auf Schlägen mit hunderten, ja tausenden Hektar nur Dinkel, Weizen und Hafer zu finden, zu wenig auch für unsere Bestäuber die Bienen. Gesunde Bienenvölker benötigen eine vielfältige Landschaft in der vom ausgehenden Winter bis in den Herbst Blüten gibt, die Pollen spenden. So brauchen wir einen lokal differenzierten Anbau, stark durchmischt und von Randstreifen geprägt in der die Natur sich selbst überlassen, Rettungsinseln für das Überleben von tausenden von Arten gewinnt. Wir brauchen Gewässerrandstreifen die ungenutzt Nutzen bringen für die Insekten, Vögel, als Überflutungsbereiche und für mäandernde Gewässer. Dies muss gefordert und gefördert werden. Das spricht aber gegen alles, was unsere Landwirtschaft bestimmt. Wo für Weltmarkt und Subventionen, eine vom Wachstumwahn und fehlgeleiteter Wirtschaftsförderung geprägte Produktion stattfinden, da finden die oft durchdachten Interessen der Menschen kaum Gehör. Obwohl eine breite Bevölkerungsgruppe lautstark mit Fachverbänden gegen Totalherbizite wie Glyphosat auftreten werden wir von einen Minister Schmidt derart verkauft, da hat der Wählerwille keine Chance. Wir brauchen ein grundsätzliches Umdenken und die Zeit einer geschäftsführenden Regierung deren Zukunft nach den Bundestagswahlen weiter ungewiss ist, ist keine schlechte dafür-, zu klären wer wie Einfluss in unserer Politik nimmt. Wo gut finanzierte Netzwerke Positionen von der Lehre, der Politik , den Gremien und Behörden bis zu den Konzernen unterhält hat eine Demokratie ausgedient die sich dem nicht lautstark dagegen stellt. So ist der Streich des Herrn Schmidt hoffentlich ein Startschuss für einen Neuanfang für eine transparente, offene und demokratisch bestimmte Politik.
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29.11.2017 - 14:05:51
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https://piraten-thueringen.de/2017/11/glyphosat-mal-wieder/
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Mit der heutigen Verlängerung der Zulassung des Pflanzenschutzmittels Glyphosat gibt die EU dem umstrittenen Mittel weitere fünf Jahre. Trotz gesellschaftlichen Gegenwindes und stetig zunehmender Diskussion wurde den Interessen der Agrar-Multis nachgegeben. Dabei ärgert es noch nicht mal so sehr, dass es immer noch keine klaren Befunde über die gesundheitlichen Auswirkungen auf den Menschen gibt. Immerhin sind die Vorschriften zur Ausbringung und die Handhabe des Mittels aus gutem Grund stark reglementiert. Untersuchungen der letzten Jahre bekräftigten den Verdacht, dass das Mittel nicht nur direkte Auswirkungen auf den Menschen hat. Auf den Feldern sorgt Glyphosat für Monokulturen und es entstehen ökologische Wüsten. Oft wächst auf hunderten Hektar Agrarfläche nur eine einzige Pflanzenart. Damit werden diese Felder zu unüberwindlichen Barrieren für Insekten und andere Tiere. Dies könnte ein weiterer Faktor für das kürzlich beschriebene Insektensterben in Deutschland sein. (1) Ebenfalls verdichten sich die Hinweise, dass Mittel wie RoundUp das Gleichgewicht der Bodenlebewesen nachhaltig negativ beeinflussen. So erhöhen sich die Nitrat- und Phosphatverluste und der Boden verliert an Widerstandskraft Auch scheint das Unkrautmittel die Fortpflanzung von Regenwürmern zu beeinträchtigen. (2) Mit der auch weiterhin massenhaften Verwendung von Glyphosat in der Landwirtschaft gefährdet diese Entscheidung nicht nur Mensch und Natur, sie stellt auch unser europäisches Vorsorgeprinzip in Frage: Denn eigentlich ist nur erlaubt, was wirklich sicher ist. Warum sich nun 18 der 28 Mitgliedsstaaten, inklusive Deutschland, das sich bisher enthielt, nun gegen dieses Prinzip entschieden, lässt sich nur erahnen. Wenn sich sogar hausintern nicht an Absprachen gehalten wird und Deutschland für die Verlängerung stimmt – entgegen der Linie von Umweltministerin Barbara Hendricks – stehen offensichtlich die Interessen der Industrie vor denen der Gesundheit der EU-Bürger. Damit ist die Politik nicht mehr in der Lage, als Regulativ zu wirken und verspielt auch hier ihre Glaubwürdigkeit. Wir von den PIRATEN Thüringen sprechen uns klar für das Vorsorgeprinzip in Umwelt- und Gesundheitspolitik aus und stellen bei a Mit der heutigen Verlängerung der Zulassung des Pflanzenschutzmittels Glyphosat gibt die EU dem umstrittenen Mittel weitere fünf Jahre. Trotz gesellschaftlichen Gegenwindes und stetig zunehmender Diskussion wurde den Interessen der Agrar-Multis nachgegeben. Dabei ärgert es noch nicht mal so sehr, dass es immer noch keine klaren Befunde über die gesundheitlichen Auswirkungen auf den Menschen gibt. Immerhin sind die Vorschriften zur Ausbringung und die Handhabe des Mittels aus gutem Grund stark reglementiert. Untersuchungen der letzten Jahre bekräftigten den Verdacht, dass das Mittel nicht nur direkte Auswirkungen auf den Menschen hat. Auf den Feldern sorgt Glyphosat für Monokulturen und es entstehen ökologische Wüsten. Oft wächst auf hunderten Hektar Agrarfläche nur eine einzige Pflanzenart. Damit werden diese Felder zu unüberwindlichen Barrieren für Insekten und andere Tiere. Dies könnte ein weiterer Faktor für das kürzlich beschriebene Insektensterben in Deutschland sein. (1) Ebenfalls verdichten sich die Hinweise, dass Mittel wie RoundUp das Gleichgewicht der Bodenlebewesen nachhaltig negativ beeinflussen. So erhöhen sich die Nitrat- und Phosphatverluste und der Boden verliert an Widerstandskraft Auch scheint das Unkrautmittel die Fortpflanzung von Regenwürmern zu beeinträchtigen. (2) Mit der auch weiterhin massenhaften Verwendung von Glyphosat in der Landwirtschaft gefährdet diese Entscheidung nicht … Weiterlesen →
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27.11.2017 - 21:34:09
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https://piraten-thueringen.de/2017/11/glyphosat-das-vorsorgeprinzip-bleibt-auf-d ...
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Die Piratenpartei Thüringen befürwortet nach den abgebrochenen und gescheiterten Sondierungsgesprächen für eine Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und B90/Grünen eine Minderheitsregierung auf Bundesebene. Bernhard Koim, Landesvorsitzender der Piraten Thüringen, erklärt, warum er diese Konstellation im Vergleich zu Neuwahlen deutlich bevorzugt: „Guckt man sich die aktuellen Umfragen an, bringen Neuwahlen keine besonderen Verschiebungen in der Wählergunst. [1] Eine Regierungsbildung wird dann ebenso unmöglich wie jetzt auch schon. Soll dann solange gewählt werden, bis das Ergebnis „passt“? Und jedes Mal wieder über 90 Millionen Euro dafür ausgegeben werden? [2] Was ist das für ein Demokratieverständnis? Stattdessen bietet eine Minderheitsregierung große Chancen für ein Mehr an Demokratie, denn die Regierung kann nicht mit ihrer sicheren Mehrheit locker „durchregieren“, ohne auch nur einmal die Stimmen und Vorschläge aus der Opposition zu beachten. Sie ist dann gehalten, die unterschiedlichen Meinungen und Strömungen innerhalb einer pluralistischen Gesellschaft, die durch die im Parlament vertretenen Parteien repräsentiert werden, viel stärker aufzugreifen und auch umzusetzen. Wo also ist jetzt eigentlich das Problem an einer Minderheitsregierung? Themenorientierte Zusammenarbeit, wechselnde Mehrheiten, freies Mandat, das ist doch das Politikmodell der PIRATEN. Und damit der Zukunft.“ Nicht zuletzt stellen auch die Rahmenbedingungen für nicht in Landesparlamenten oder dem Bundestag vertretenen Parteien eine große Herausforderung dar. „Die Regularien für die Zulassung zur Wahl werden auch auf Bundesebene wieder genauso zu erfüllen sein, wie zur Bundestagswahl 2017“, erklärt Bernhard Koim, Vorsitzender der Piraten Thüringen. „Nur genau wie zur Landtagswahl in Niedersachsen 2017 werden die Fristen für das Sammeln von 2000 Unterstützerunterschriften rapide verkürzt sein. Hier kann der Bundeswahlleiter zwar die Mengen kürzen, verpflichtend ist das jedoch nicht. Gerade in der dunklen, kalten und nassen Jahreszeit ist dies ein Problem, was kleine Parteien leicht von der Teilnahme an der Wahl ausschließt. Die Herausforderung würden wir natürlich wieder annehmen.“ Quellen: [1] http://www.zeit.de/news/2017-11/13/deutschland-umfrage-neuwahlen-wuerden-kraefteverhaeltnisse-der-parteien-nur-wenig-veraendern-13095002 [2] http://www.rp-online.de/politik/deutschland/bundestagswahl/wie-teuer-wird-die-bundestagswahl-2017-deutlich-mehr-kosten-als-2013-aid-1.7037692
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20.11.2017 - 15:13:47
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https://piraten-thueringen.de/2017/11/minderheitsregierung-statt-neuwahlen-waere ...
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OK, so weit sind wir noch nicht, aber wenn wir die letzten Jahre in der EU ansehen, dann stellen wir verscheidende Dinge™ fest. Da sind zum einen Länder und ihre Einwohner, denen der Willen anderer aufgezwungen wird. Griechenland ist da ein exemplarischer Leidträger der Troika wie er kaum besser ausdenkbar wäre. Gemeingüter werden zwangsprivatisiert, der Staat gezwungen seine Werte, –die über Generationen geschaffene Werte– zu verhökern. Spanien und die Taten in Katalonien wo mit äusserster Härte gegen einen massiven Mehrheitswillen vorgegangen wird, um eine Abspaltung der Region zu verhindern zeigt ebenso, dass Bürgerwille sich nicht im Alltag politischer Entscheidungen wieder findet. Doch auch in Deutschland, hier in Thüringen, musste die Grüne Basis der Fraktion die mit in der Regierung Ramelow ist, klarmachen, dass gegen den Willen der vielen Menschen in Thüringen eine Gebietsreform nicht zu machen sein wird. Doch die Demokratie wird auch durch sich selbst gefährdet, denn wo die Lebensverhältnisse so eklatant und wachsend auseinander streben, wie in Teilen Deutschland es bereits Realität wird, ist zu befürchten, dass Wahlergebnisse für die extremistischen Parteien weiter wachsen. Bereits zur BTW17 hat in Südthüringen jeder Vierte AfD gewählt, und oft sind sie aus den Stand heraus stärkste oder zweitstärkste Kraft geworden. Ja, das hat natürlich zum Teil spezielle Gründe, wie die fehlgeleitete Flüchtlingspolitik, genauer die vollkommen dumme Kommunikation der Verantwortlichen zu diesem Thema, allem voran Horst Seehofer und seine Wadenbeissertruppe aus Bayern, die nun beginnt, ihn höchstpersönlich anzurichten. Wer die Aufnahme von Flüchtenden und dauerhafte Einwanderung gleich setzt und nicht getrennt, die Folgen den Leuten erklärt, schürt Fremdenangst und -feindlichkeit die gerade dort, wo der persönliche Umgang mit den Flüchtenden fehlt, auf besonders fruchtbaren Boden trifft. War es Absicht, dass Flüchtlingen lieber zentral untergebracht werden, statt auch einzelne Familien in den vielen kleinen Orten Thüringens? Ich kenne Beispiele aus Bayern, wo 1-2 Flüchtlingsfamilien in Dörfern supergut aufgenommen wurden, sie in die Feste und Feiern einbezogen werden und die Kinder gerne miteinander spielen. Warum darf das im linken Thüringen so nicht sein? Aber zurück, denn es geht nicht um die falsche Flüchtlingspolitik, auch wenn diese hier als Ursache keinesfalls zu unterschätzen ist. Wie soll zukünftig noch Demokratie funktionieren, wenn die große Mehrheit an Menschen in den Metropolregionen lebt, eine völlig andere Lebensrealität im täglichen Alltag umgibt, ja umfließt die von Dingen™ geprägt wird, die es im ländlichen Raum nie oder kaum gab und sich aktuell in vielen Orten zurück entwickelt? Wo es in den 1990igern noch einen Friseur, einen Elektroladen, einen Metzger und örtliches Lebensmittelgeschäft gab, ist bereits heute oft kein einziges Geschäft mehr zu finden. Wo in den Städten U- und S-Bahnen und Busse im Minutentakt rund um die Uhr fahren, gibt es im dünnbesiedeltem Raum neben dem Schulbussverkehr oft kaum weitere ÖPNV-Verbindungen am Land. Von Theater, Kino, Kneipenkultur will ich gar nicht anfangen, ebenso wenig von Museen, und den tausend anderen Möglichkeiten die gerade dem jungen Teil der Bevölkerung immer wichtiger werden. Das Leben wird aufwendiger am Land, teuerer und die Attraktivität unter dem Gesichtspunkt eines „modernden“ Lebenswandels sinkt teils rapide, … Weiterlesen →
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03.10.2017 - 10:40:08
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https://piraten-thueringen.de/2017/10/btw17-demokratie-ende-einer-republik/
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Der Landesparteitag findet am 04. November 2017, im Café-B in Erfurt statt. Wiki-Seite: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:LPT2017.1 Beginn ist Samstag, der 04.11.2017 12.00 Uhr. Der Landesparteitag endet voraussichtlich am Samstag den 04.11.2017 um 18:00 Uhr. Adresse: Café-B Johannesstraße 141 99084 Erfurt Die Akkreditierung mit Ausgabe der Stimmzettel beginnt um 11:00 Uhr. Die Akkreditierung ist aber auch jederzeit während des Parteitags möglich. Bitte bring einen Lichtbildausweis dafür mit. Falls Du Deinen Mitgliedsbeitrag noch nicht bezahlt hast, ist es möglich, ihn noch auf dem Parteitag zu entrichten. Dies ist notwendig, um stimmberechtigt zu sein. Auf dem Parteitag wird der gesamte Landesvorstand neu gewählt. Zudem werden ggf. Programmänderungsanträge, Satzungsänderungsanträge, sonstige Anträge und Positionspapiere abgestimmt. Wenn Du für ein Vorstandsamt kandidieren möchtest, so teile uns dies bitte per E-Mail an vorstand@piraten-thueringen.de mit. Bis zum 04. Oktober 2017 können Programm- und Satzungsänderungsanträge eingereicht werden. Sonstige Anträge und Positionspapiere können bis zum Beginn und während des Landesparteitages eingereicht werden, eine Frist gibt es hierfür nicht. Die vorläufige Tagesordnung ist: Beginn am 04.11.2017 um 12:00 Uhr TOP 1: Eröffnung & Formalien Wahl der Versammlungsleitung Wahl der Protokollführung Abstimmung der Tagesordnung & Geschäftsordnung Wahl der Wahlleitung Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse & Aufzeichnungen TOP 2: Anträge zu Beginn oder mit Bezug auf Wahlgänge TOP 3: Wahlgänge Tätigkeitsberichte und Entlastung des Vorstandes Kandidatenvorstellung & -befragung Wahl des Vorstandes Wahl des Schiedsgerichts Wahl der Rechnungsprüfung TOP 4: Satzungsanträge TOP 5: Programmanträge TOP 6: Sonstige Anträge TOP 7: Sonstiges & Ende der Versammlung Dein Landesvorstand
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22.09.2017 - 13:56:30
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https://piraten-thueringen.de/2017/09/landesparteitag-piraten-thueringen-2017-1/
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Bereits seit drei Jahren wartet Piraten-Kandidat Markus Walloschek auf seine Verordnung für einen neuen elektrischen Rollstuhl. Diesen benötigt der von der Glasknochen-Krankheit Betroffene nicht nur, um sich mit Erwerbsarbeit seinen Lebensunterhalt zu verdienen, sondern auch für die Teilhabe am öffentlichen Leben, seine politische Arbeit und auch ehrenamtliches Engagement. Schon jetzt hat er eine beachtliche Odyssee hinter sich, um sich sein Fortbewegungsmittel zu beschaffen. Dazu Markus Walloschek: „Hier sieht man das Soziale in „soziale Marktwirtschaft“ schwinden. Ich komme mir vor wie auf einem Basar, weil die KKH erst ablehnte, um dann einen Billigeren anzubieten. Während der letzten 20 Jahre hat bei der BKK Allianz alles immer gut geklappt, doch die KKH(mit der die BKK Allianz fusionierte) sperrt sich. Von dort wurde ich, weil ich ganz normal arbeiten gehe, an die Agentur für Arbeit verwiesen. Diese fühlte sich ebenso wenig zuständig und leitete rechtswidrig an einen dritten möglichen Kostenträger – die Deutsche Rentenversicherung – weiter.“ Diese wies nun ebenso die Zuständigkeit ab und begründete: der verordnete Rollstuhl gewählte Rollstuhlmodell „sei nicht für Arbeitsplatzerhaltung erforderlich“. Dieser Argumentation schloß sich auch das Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz auf Hinweis der Thüringischen Sozialministerin an. Zwar bekam Walloschek von der KKH nun einen anderen, halb so teuren, Rollstuhl angeboten. Dieser jedoch ist für die Erreichbarkeit seines Arbeitsplatzes und auch für die Nutzung von Straßenbahnen ungeeignet. Daher kaufte sich Walloschek als Übergangslösung sogar privat einen gebrauchten Elektro-Rollstuhl. Doch auch das ist nicht ideal: drei Beinahe-Unfälle hat Walloschek damit schon hinter sich. Seinen vorherigen Rollstuhl konnte er nicht mehr nutzen, da dieser zwölf Jahre alt war und keine Ersatzteile mehr hergestellt werden. Der Piraten-Politker fragt sich: „Soll ich jetzt für alle möglichen Lebensbereiche wie Arbeit, Ehrenamt, Hobbys oder Verabredungen einen Extra-Rollstuhl beantragen? Noch immer warte ich mit meiner Klage gegen die Deutsche Rentenversicherung auf einen Termin vom Sozialgericht. Hier geht es doch nicht um einen Grundstücksverkauf, sondern um meine Lebenqualität! Frau Merkel besucht Firmen wie den Rollstuhl-Hersteller Otto Bock, lobt deren Technik, aber gesetzlich Versicherte profitieren nicht von deren Innovationen, weil die Kasse zuviel Verbesserung der Lebensqualität nicht zahlt.“
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21.09.2017 - 11:38:52
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https://piraten-thueringen.de/2017/09/e-rollstuhl-abgelehnt-teilhabe-am-oeffentl ...
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